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Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen

Entscheidungen der Gerichte




BAG – Urteil, 5 AZR 545/04 vom 31.08.2005

Rechtsgebiete:BGB, ArbZG, ZPO, ArbGG
Schlagworte:Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen, AGBKontrolle von Formulararbeitsverträgen, Verwirkung, Ausschlussfristen
Stichwort:Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen
Leitsatz:1. Für Angehörige eines Rettungsdienstes ist regelmäßig ein Nachtzuschlag in Höhe von 10 % des Arbeitsverdienstes iSv. § 6 Abs. 5 ArbZG angemessen.

2. Einseitige Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen, die nur für den Arbeitnehmer zum Anspruchsverlust führen, widersprechen einer ausgewogenen Vertragsgestaltung und sind deshalb nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.

3. Bei der Beurteilung der unangemessenen Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 und 2 BGB sind auch die den Vertragsschluss begleitenden Umstände zu berücksichtigen, weil der Arbeitnehmer Verbraucher iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB ist.
Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 545/04




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