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Höhe des Warmwasserabschlages

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB II, BGB, BetrKV, GG
Schlagworte:	Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten - Kabelanschlussgebühr - Umlagefähigkeit - verfassungskonforme Auslegung - Höhe des Warmwasserabschlages - Stromkosten als Bestandteil der Regelleistung
Stichwort:	Höhe des Warmwasserabschlages
Leitsatz:	Monatliche Grundgebühren für die Nutzung eines Breitbandkabelanschlusses sind zwar ihrer Art nach erstattungsfähige Kosten der Unterkunft, wenn der Hilfebedürftige sie kraft Mietvertrags zu tragen hat und es sich um angemessene Aufwendungen handelt, nicht jedoch, wenn das Fernsehen bereits anderweitig technisch gewährleistet ist.
Volltext: BSG - Urteil, B 4 AS 48/08 R

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