HIV

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AsylVfG, AufenthG, VwGO, ZPO
Schlagworte:	Begründung fehlende, Divergenzrüge, Gehör, rechtliches, HIV, Kamerun, Prozessbevollmächtigte, mehrere, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Stichwort:	HIV
Leitsatz:	Zustellung an mehrere Prozessbevollmächtigte; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Darlegung der Divergenzrüge; fehlende Begründung eines Urteils; Verletzung rechtlichen Gehörs; Abschiebung eines HIV-infizierten Ausländers nach Kamerun.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 94/06

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Sorgerecht, Sorge, Eltern, Kind, Kindeswohl, Kindswohl, HIV, HIV-Infektion, Aids, Krankheit, Verschweigen, Vertrauen, Zerwürfnis
Stichwort:	HIV
Leitsatz:	Die Ausübung der gemeinsamen Sorge setzt zum Wohle des Kindes voraus, dass zwischen den Eltern eine verlässliche Vertrauensbasis besteht und die Eltern miteinander kommunizieren und kooperieren können. Ist einem Elternteil wegen eines tiefgreifenden Zerwürfnisses (hier: Verschweigen einer HIV-Infektion) eine solche Kommunikation unzumutbar geworden, so kann ein gemeinsames Sorgerecht nicht mehr praktiziert werden.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 4 UF 112/05