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Hinterlegungsspeicher

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GewO
Schlagworte:	Fun-Games, Hinterlegungsspeicher, "Nachmünzen"
Stichwort:	Hinterlegungsspeicher
Leitsatz:	Sog. Fun-Games sind als Geldspielgeräte im Sinne des § 33c GewO auch dann anzusehen, wenn der Spieler nur einmalig einen bestimmten Betrag dem Hinterlegungsspeicher zuführen, aber nicht "nachmünzen" kann.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 6 B 13.07

Rechtsgebiete:	GewO
Schlagworte:	Betrieb, Gewinn, Hinterlegungsspeicher, Spielgerät, Token, Untersagung, Weiterspielmarke, Zulassung
Stichwort:	Hinterlegungsspeicher
Leitsatz:	1. Spielgeräte mit Ausgabe von Weiterspielmarken (Token) und Spielgeräte mit Hinterlegungsspeicher sind Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit im Sinne des § 33c GewO. 2. Rechtsgrundlage für die Anordnung der Entfernung solcher Geräte aus einem Spielhallen-Betrieb ist § 15 Abs. 2 Satz 1 GewO.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 11 TG 246/05