JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > H > Hineinwachsen in die Beitragspflicht

Hineinwachsen in die Beitragspflicht

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EWS der Stadt Haiger, HessKAG
Schlagworte:	Beitragsentstehung, Beitragssatz, Globalberechnung, Hineinwachsen in die Beitragspflicht
Stichwort:	Hineinwachsen in die Beitragspflicht
Leitsatz:	Auch bei einem auf den späteren Eintritt vorteilsbegründender Umstände beruhenden "Hineinwachsen des Grundstücks in die Beitragspflicht" ist der den aktuellen Stand der Globalberechnung wiedergebende Beitragssatz der im Zeitpunkt der Beitragsentstehung geltenden Beitragssatzung anzuwenden, kann also nicht der Beitragssatz einer früheren Beitragssatzung zugrunde gelegt werden, die im Zeitpunkt der Fertigstellung des vorausgehenden Schaffungsvorgangs galt.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 UZ 46/05

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/hineinwachsen-in-die-beitragspflicht