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Hilfswertfestsetzung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EntschG, EV
Schlagworte:	Entschädigung, Einheitswert, Einheitswertfestsetzung, Hilfswert, Hilfswertfestsetzung, Bemessungsgrundlage, Nichtigkeit, Unwirksamkeit, DDR-Verwaltungsakt, entsprechende Anwendung, Analogie
Stichwort:	Hilfswertfestsetzung
Leitsatz:	Die Bemessungsgrundlage der Entschädigung ist auch dann gemäß § 3 Abs. 1 EntschG aus dem vor der Schädigung zuletzt festgestellten Einheitswert zu ermitteln, wenn vor dem Bewertungszeitpunkt eingetretene tatsächliche Veränderungen des Grundstücks bei der Einheitswertfestsetzung unberücksichtigt geblieben sind, es sei denn, die Festsetzung erweist sich deshalb als nichtig. Für die Berechnung eines Hilfswertes in entsprechender Anwendung von § 3 Abs. 3 EntschG ist in diesem Fall kein Raum.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 30.04