Hervorhebung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ThürKAG, ThürBekVO
Schlagworte:	Satzung, Bekanntmachung, Zeitung, Hervorhebung, Überschrift, Schriftbild, Druckgröße, Heilung, Satzungsmangel, Änderung, punktuell, Vorausleistung, Straßentyp, Vollgeschoss, Beitragsrecht
Stichwort:	Hervorhebung
Leitsatz:	1. Die in § 2 Abs. 2 Satz 2 ThürBekVO geforderte deutliche Hervorhebung verlangt nicht, dass der amtlich bekannt gemachte Normtext andere Anzeigen, Inserate etc. optisch in Größe, Schriftbild oder farblicher Gestaltung übertreffen müsste und schon dadurch besonders hervorsticht. 2. Leidet eine Beitragssatzung an einem materiell-rechtlichen Mangel, weil eine einzelne Satzungsbestimmung inhaltlich gegen geltendes Recht verstößt, genügt es zur Heilung dieses Satzungsmangels in der Regel, dass die betreffende Satzungsregelung durch eine ordnungsgemäß beschlossene und wirksam in Kraft gesetzte Neuregelung ersetzt wird. Es ist grundsätzlich nicht erforderlich, eine im Übrigen rechtsfehlerfreie Ausgangssatzung insgesamt neu zu beschließen und zu veröffentlichen, sondern es können sowohl nichtige Satzungsvorschriften rückwirkend durch gültige Regelungen ersetzt werden als auch lückenhafte Regelungen ggf. rückwirkend vervollständigt werden.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 EO 432/03

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Befristung, Hervorhebung, Probezeitbefristung, Kleingedrucktes, versteckt
Stichwort:	Hervorhebung
Leitsatz:	Bei einer optischen Hervorhebung des Zeitraumes einer sachgrundlosen Befristung in einem Formulararbeitsvertrag braucht der Vertragspartner nicht damit zu rechnen, dass daneben in der gleichen Vertragsbestimmung im Kleingedruckten ohne gestalterische Hervorhebung eine wesentlich kürzere Probezeitbefristung geregelt ist.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 3 Sa 489/06