JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > H > Herstellungskosten
| Rechtsgebiete: | Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Pohlheim, GG, HBO |
| Schlagworte: | Ablösebetrag, Gleichbehandlungsgrundsatz, Herstellungskosten, Stellplatz- und Ablösesatzung, Stellplatzablösung, Stellplatzsatzung, Übermaßverbot |
| Stichwort: | Herstellungskosten |
| Leitsatz: | 1. Die Regelung einer Stellplatz- und Ablösesatzung, nach der 100 % der Herstellungskosten sowie der Kosten der mittleren Bodenrichtwerte als Ablösebetrag veranlagt werden, verstößt weder gegen das Übermaßverbot noch gegen das Gleichbehandlungsgebot. 2. Weder die 60 %-Regelung, die auf die Fassung der HBO 1977 zurückgeht und die mit der HBO-Novellierung 1993 aufgehoben wurde, noch die in der Kommentarliteratur bevorzugte 80 %-Regelung der Höhe der Ablösebeträge sind wegen höherrangigen Rechts, insbesondere wegen des Übermaßverbotes, geboten. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 3 A 1584/08 | |
| Rechtsgebiete: | NBauO |
| Schlagworte: | Baugebühren, Herstellungskosten, Rohbauabnahme, Rohbauwert, Windenergieanlagen |
| Stichwort: | Herstellungskosten |
| Leitsatz: | Die Baugebühren für die Genehmigung von Windenergieanlagen sind auf der Grundlage der Herstellungskosten (Nr. 1.1.2 der Anlage 1 zur Baugebührenordnung) zu berechnen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 LA 137/05 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, LSA-LPlG, VwGO, GKG |
| Schlagworte: | Baugenehmigung, Anfechtung - Baugenehmigung, Gemeinde, Selbstverwaltung, kommunale, Windkraftanlage, Planungshoheit, Regionalplan, Einwand, Ausschluss - Einwand, Naturschutz, Eignungsgebiet, Rechtsmittelbelehrung, Streitwert, Herstellungskosten |
| Stichwort: | Herstellungskosten |
| Leitsatz: | 1. Die Planungshoheit der Gemeinde kann auch durch die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage des § 35 BauGB beeinträchtigt werden. 2. Die Gemeinde ist mit Einwänden gegen die einem Dritten erteilten Baugenehmigung ausgeschlossen, welche sie im Verfahren bei Aufstellung des Regionalplans hätte erheben müssen, aber nicht erhoben hat (hier: Naturschutz). 3. Ein Beteiligter, der Baugenehmigungen in mehreren Landkreisen erhalten hat, ist i. S. des § 58 Abs. 1 VwGO fehlerhaft belehrt, wenn die Rechtsmittelbelehrung im konkreten Fall auf die falsche Kreisbehörde verweist. 4. Bei Windkraftanlagen beträgt der Streitwert 10 % der Herstellungskosten. Für einen Vorbescheid sind 75 % dieses Wertes anzusetzen. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 L 21/01 | |
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