Heroinhandel

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, EMRK, GG, StGB
Schlagworte:	Abschiebung, Aufenthaltserlaubnis, Ausreise, zumutbar, Ausweisung, Duldung, Ehegatte, Familiäre Bindungen, Familiäre Lebensgemeinschaft, Generalprävention, Heroinhandel, Kleinkind, Spezialprävention, Verhältnismäßigkeit, Wiederholungsgefahr
Stichwort:	Heroinhandel
Leitsatz:	Dem Ausländer steht ein Anspruch auf Duldung nach § 60 a Abs. 2 Satz 1 AufenthG zu, wenn es ihm nicht zuzumuten ist, seine familiären Bindungen im Bundesgebiet durch Ausreise auch nur kurzfristig zu unterbrechen (hier verneint).
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 ME 110/09

Rechtsgebiete:	AuslG
Schlagworte:	Ausweisung, Heroinhandel, Asylbewerber
Stichwort:	Heroinhandel
Leitsatz:	Einer Ausweisung aus spezialpräventiven Gründen steht es nicht notwendig entgegen, dass die Reststrafe gemäß § 57 StGB zur Bewährung ausgesetzt wurde. Die Prognose im ausländerrechtlichen Verfahren folgt anderen Grundsätzen als die Prognose zu einer Wiederholungsgefahr durch die Strafvollstreckungskammer.
Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 21 A 339/02