Heimreisedokument

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, StlÜbK, VwGO
Schlagworte:	Abschiebungshindernis, Aufenthaltserlaubnis, Familienregister, Heimreisedokument, Laissez-passer, Libanon, Mitwirkungspflicht, Passlosigkeit, Reiseausweis, Staatsangehörigkeit, libanesisch
Stichwort:	Heimreisedokument
Leitsatz:	Zur Beschaffung von Rückreisedokumenten und Personenstandsurkunden für Kurden aus dem Libanon.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 LA 7/07

Rechtsgebiete:	GG, AufenthG, AsylVfG, SDÜ, DÜ, VO (EG) Nr. 343/2003, Erlass Nr. 09/2006
Schlagworte:	Libanon, humanitäre Aufenthaltserlaubnis, Ausreise, Abschiebung, Ausreisehindernis, Beseitigung, zumutbare Anforderungen, Heimreisedokument, Laissez-passer, Ausreisebereitschaft, freiwillig, Bekundung, IMK-Beschluss, wirtschaftliche Integration, Beschäftigungsverhältnis, Arbeitsangebot, Asylbegehren, Zuständigkeit, Mitgliedstaat, Übernahme, Überstellung, Frist
Stichwort:	Heimreisedokument
Leitsatz:	1. Einem ausreisepflichtigen libanesischen Staatsangehörigen ist es grundsätzlich zumutbar, sich bei der Botschaft seines Heimatlandes ernsthaft und nachdrücklich um die Ausstellung eines Heimreisedokuments zu bemühen; derartige Bemühungen sind nicht von vornherein aussichtslos. 2. Zu den zumutbaren Anforderungen zur Beseitigung eines Ausreisehindernisses zählt auch die Bekundung der Bereitschaft zur freiwilgen Rückkehr in das Heimatland, sofern dem nicht im Einzelfall anerkennenswerte Gründe entgegenstehen.
Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 3 B 34.05