JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > H > Heimarbeit
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Inanspruchnahme eines kinderbetreuenden Ehegatten auf Trennungsunterhalt |
| Stichwort: | Heimarbeit |
| Leitsatz: | 1. Nach der ab dem 01.01.2008 geltenden Rechtslage kann nicht mehr davon ausgegangen werden, dass das Einkommen aus Vollzeittätigkeit eines Ehegatten, der ein sieben Jahre altes Kind betreut, überobligatorisch ist. 2. Allerdings sind die Kinderbetreuungskosen abzugsfähig, die zur Ausübung einer Berufstätigkeit erforderlich sind und in angemessenem Rahmen geltend gemacht werden. |
| Volltext: OLG-THUERINGEN - Urteil, 1 UF 424/08 | |
| Rechtsgebiete: | LRKG |
| Schlagworte: | Reisekostenrecht, Reiseweg, Wegstrecke, Reisekostenvergütung, Dienstreise, Reise zur dienstlichen Fortbildung, Fahrtkosten, Wegstreckenentschädigung, Dienstvereinbarung, Heimarbeit, Heimarbeitsplatz, Heimarbeitstag, häuslicher Arbeitsplatz, dienstlicher Arbeitsplatz, Wohnung, Wohnort, Dienstort, Dienststelle, Dienststätte, Geschäftsort, Dienstpflicht, Dienstleistung |
| Stichwort: | Heimarbeit |
| Leitsatz: | Ein Heimarbeitsplatz ist die Dienststätte im Sinne von § 2 Abs. 4 Satz 4 Landesreisekostengesetz, wenn der Beamte seinen Dienst gewöhnlich entweder am Heimarbeitsplatz oder am jeweiligen Geschäftsort verrichtet. Besteht am Reisetag nicht ausnahmsweise eine Verpflichtung zur Anwesenheit in der Dienststelle, sind die Fahrtkosten einer von der Wohnung des Beamten angetretenen und beendeten Dienstreise in voller Höhe dienstlich veranlasste Mehraufwendungen (im Anschluss an BVerwG, NVwZ 2008, 1126). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 11376/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BGB, BEEG |
| Schlagworte: | Elternzeit/Elternteilzeit |
| Stichwort: | Heimarbeit |
| Leitsatz: | Im Hinblick darauf, dass der/die Arbeitnehmer/in die Möglichkeit hat, die Inanspruchnahme von Elternzeit nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG unter die Bedingung der gleichzeitigen Zustimmung des Arbeitgebers zur beantragten Elternzeit zu stellen (BAG 15.04.2008 - 9 AZR 380/07 - Rz. 35 juris), kann er/sie im Falle der Ablehnung des Elternzeitwunsches nicht die Anpassung des dem Arbeitgeber mitgeteilten Elternzeitraums analog § 313 Abs. 1 BGB verlangen. |
| Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 11 Sa 299/08 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG, WO, ArbGG |
| Schlagworte: | Betriebsratswahl, Nichtigkeit, Anfechtbarkeit, Wahlfälschung, Nachprüfbarkeit des Stimmverhaltens der Wähler, eidesstattliche Versicherungen, Verwertbarkeit, Ermittlung der Mindestsitze für das Minderheitengeschlecht, Anzahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer, Untersuchungsgrundsatz |
| Stichwort: | Heimarbeit |
| Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 10 TaBV 137/07 | |
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