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Hausverbot

Entscheidungen der Gerichte




BFH – Beschluss, III B 235/08 vom 15.05.2009

Rechtsgebiete:FGO
Stichwort:Hausverbot
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BFH - Beschluss, III B 235/08



LAG-KOELN – Urteil, 7 Sa 786/08 vom 06.11.2008

Rechtsgebiete:BGB, KSchG
Schlagworte:Rücknahme einer Kündigung, Interessenabwägung, Zumutbarkeit, Hausverbot, Beweislast, Auflösungsantrag des Arbeitnehmers
Stichwort:Hausverbot
Leitsatz:1.) Nimmt ein Arbeitgeber nach anwaltlicher Beratung eine streitige Kündigung aus freien Stücken zurück, bietet dem Arbeitnehmer an, das Arbeitsverhältnis "als ungekündigt und ununterbrochen" fortzusetzen und fordert ihn zugleich auf, die Arbeit am nächsten Arbeitstag wieder aufzunehmen, dokumentiert er damit in aller Deutlichkeit, dass er auch in Kenntnis seiner früher vorgebrachten Kündigungsgründe die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für zumutbar hält.

2.) Zu den Voraussetzungen eines arbeitnehmerseitigen Auflösungsantrags.
Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 7 Sa 786/08

BAG – Urteil, 2 AZR 1060/06 vom 18.09.2008

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen tätlicher Auseinandersetzung unter Arbeitskollegen, hier: Annahmeverzugsanspruch
Stichwort:Hausverbot
Volltext: BAG - Urteil, 2 AZR 1060/06

BAG – Urteil, 2 AZR 1039/06 vom 18.09.2008

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen tätlicher Auseinandersetzung unter Arbeitskollegen
Stichwort:Hausverbot
Volltext: BAG - Urteil, 2 AZR 1039/06


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