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Hauptdeich

Entscheidungen der Gerichte

BVERWG – Urteil, 7 C 3.10 vom 27.01.2011

Die Gewässereigenschaft entfällt für den Bereich einer unterirdischen Wasserführung nicht ohne Weiteres dann, wenn diese das Wasser von einem Gewässer in das nächste leitet; auch in diesem Fall ist nach materiellen Kriterien zu beurteilen, ob durch die Verrohrung eine Absonderung des Wassers aus dem unmittelbaren Zusammenhang des natürlichen Wasserhaushalts bewirkt wird (Abweichung vom Urteil vom 31. Oktober 1975 - <a href="http://www.bverwg.de/enid/e69a7118a1ff4a05c2731896d33a816f,66cdcf305f7472636964092d093132383235/Entscheidungen/Verwandte_Dokumente_ax.html?az=BVerwG+4+C+43.73" title="BVerwG 4 C 43.73">BVerwG 4 C 43.73</a> - BVerwGE 49, 293).

VG-OLDENBURG – Urteil, 1 A 811/05 vom 04.12.2007

Eine Verordnung der oberen Deichbehörde über die Grenzen des geschützten Gebietes eines Deichverbandes kann vom Verwaltungsgericht inzident bei Klagen gegen den Deichverband überprüft werden. Im Einzelfall kann die Höhenlage eines beitragspflichtigen Grundstücks durch Neuvermessung festgestellt werden.

VG-OLDENBURG – Urteil, 1 A 962/03 vom 02.12.2003

Zur Informationspflicht gegenüber den Mitgliedern bei Umstrukturierung eines Deichverbandes und einer Ausschusswahl.Die Einführung des Einheitswertes als Beitragsmaßstab einschließlich eines Korrekturfaktors für land-und forstwirtschaftliche Grundstücke verstößt nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG.Zur Charakterisierung von hinter Sperrwerken gelegenen Deichen.

VG-OLDENBURG – Urteil, 5 A 1096/01 vom 10.04.2003

Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger ist für die Beseitigung von Abfällen zuständig, die auf einem kraft gesetzlicher Bestimmung frei zugänglichen Abschnitt des Strandes der Insel Spiekeroog angelandet sind.


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