harte Drogen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVG, FeV
Schlagworte:	Fahrerlaubnis, Entziehung der Fahrerlaubnis, Ungeeignetheit, Betäubungsmittel, harte Drogen, Amphetamin, einmalige Einnahme, Erfordernis einer Begutachtung, Regelvermutung, Kompensation
Stichwort:	harte Drogen
Leitsatz:	Für den Schluss auf die fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nach § 46 Abs. 1 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV genügt der Nachweis des einmaligen Konsums einer sog. harten Droge (hier: Amphetamin). Die Vorbemerkung Nr. 2 der Anlage 4 FeV mit den dort vorgesehenen Begutachtungen kommt nicht zur Anwendung, wenn feststeht, dass eignungsausschließende sog. harte Drogen konsumiert worden sind; in diesen Fällen kann sich nur noch die Frage etwaiger Kompensationen nach der Vorbemerkung Nr. 3 der Anlage 4 FeV stellen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 10 B 10646/08.OVG