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Handelsbilanz HGB

Entscheidungen der Gerichte




BFH – Beschluss, IV B 38/08 vom 08.05.2009

Rechtsgebiete:GG, FGO
Stichwort:Handelsbilanz HGB
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BFH - Beschluss, IV B 38/08



BFH – Urteil, IV R 87/05 vom 23.04.2009

Rechtsgebiete:AO, ZPO, InsO, FGO, HGB
Stichwort:Handelsbilanz HGB
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BFH - Urteil, IV R 87/05

BFH – Urteil, I R 67/07 vom 11.02.2009

Rechtsgebiete:KStG
Schlagworte:Kein doppelter Abzug des Alt-EK 02 im Rahmen der Differenzrechnung des § 38 Abs. 1 Satz 4 KStG 2002 nach Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln - Anordnung des Ruhens des Verfahrens bei erwarteter Billigkeitsmaßnahme - Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Stichwort:Handelsbilanz HGB
Leitsatz:1. Die Ausschüttung von Rücklagen aus dem Alt-EK 02 führt im Übergangszeitraum nach § 38 Abs. 2 KStG 2002 zu einer Körperschaftsteuererhöhung. Ob eine Ausschüttung aus dem Alt-EK 02 erfolgt, richtet sich gemäß § 38 Abs. 1 Satz 4 KStG 2002 danach, ob der Ausschüttungsbetrag den um den Bestand des Alt-EK 02 verminderten ausschüttbaren Gewinn übersteigt.

2. Der ausschüttbare Gewinn ist nach § 38 Abs. 1 Satz 4 KStG 2002 nur insoweit um den Bestand des Alt-EK 02 zu vermindern, als das Alt-EK 02 nicht bereits aufgrund einer vorangegangenen Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln als Abzugsposten bei der Ermittlung des ausschüttbaren Gewinns (§ 27 Abs. 1 Satz 4 KStG 2002) berücksichtigt worden ist.
Volltext: BFH - Urteil, I R 67/07

BFH – Beschluss, I R 5/08 vom 14.01.2009

Rechtsgebiete:EStG
Schlagworte:"Nachholverbot" für Pensionsrückstellung bei Berechnungsfehler
Stichwort:Handelsbilanz HGB
Leitsatz:Wurde infolge eines Berechnungsfehlers eine Pensionsrückstellung in einer früheren Bilanz mit einem Wert angesetzt, der dem Betrag nach unterhalb des Teilwerts liegt, so greift das in § 6a Abs. 4 Satz 1 EStG bestimmte sog. Nachholverbot ein.
Volltext: BFH - Beschluss, I R 5/08


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