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JuraForum.deUrteileSchlagwörterHHaftsachen 

Haftsachen

Entscheidungen der Gerichte

OLG-HAMM – Beschluss, 3 OBL 90/05 vom 15.12.2005

Wird in einer eröffneten Sache mit der Terminierung ohne sachlichen Grund mehr als einen Monat gewartet, stellt das einen Verstoß gegen den in Haftsachen geltenden Beschleunigungsgrundsatz dar. Haftsachen haben zudem Vorrang vor Nichthaftsachen.

OLG-HAMM – Beschluss, 2 OBL 57/05 vom 20.10.2005

Haftsachen haben Vorrang vor Nichthaftsachen.

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