JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > H > Haftsache
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Untersuchungshaft, Haft, Haftsache, Verhältnismäßigkeit, Beschleunigungsgebot |
| Stichwort: | Haftsache |
| Leitsatz: | Zur grundsätzlichen Geltung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen - auch nach Erlass eines erstinstanzlichen Urteils - im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach § 120 StPO. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 Ws 9/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Haftprüfung, Beschleunigungsgrundsatz, Haftsache, Sachverständigengutachten, Überwachung des Sachverständigen, Terminierung |
| Stichwort: | Haftsache |
| Leitsatz: | Zum Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot bei nicht genügender Überwachung der Erstellung eines in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachtens und durch die Ankündigung, die Hauptverhandlung trotz zwischenzeitlichen Ablaufs der Frist des § 121 StPO erst weitere fünf Wochen später durchzuführen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ws 557/06 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Haftprüfung, Beschleunigungsgrundsatz, Haftsache, Sachverständigengutachten, Überwachung des Sachverständigen, Terminierung |
| Stichwort: | Haftsache |
| Leitsatz: | Zum Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot bei nicht genügender Überwachung der Erstellung eines in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachtens und durch die Ankündigung, die Hauptverhandlung trotz zwischenzeitlichen Ablaufs der Frist des § 121 StPO erst weitere fünf Wochen später durchzuführen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 OBL 75/06 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Haftsache, Beschleunigung, Verfahrensverbindung |
| Stichwort: | Haftsache |
| Leitsatz: | In einer besonders einfach gelagerten Haftsache ist besonders kurzfristig über die Zulassung der Anklage zu entscheiden und die Hauptverhandlung durchzuführen. Der Eingang einer weiteren Anklage und eine mögliche Verfahrensverbindung rechtfertigen keine Verzögerung bei der Bearbeitung des ersten Verfahrens. Bestehen schon bei der Verhaftung konkrete Hinweise auf eine wegen Drogenkonsums naheliegende geminderte Schuldfähigkeit, so ist eine erforderliche sachverständige Begutachtung umgehend anzuordnen. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, HEs 10/06 | |
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