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häusliche Krankenpflege

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	HeilMRL, SGB V
Schlagworte:	Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - gezielte Bewegungsübungen keine Maßnahme der Behandlungspflege bei Vorbeugung gegen Liegegeschwüre und Kontrakturen - Verordnungsfähigkeit als Heilmittel
Stichwort:	häusliche Krankenpflege
Leitsatz:	Gehübungen im Umfang von viermal täglich 20 Minuten sind keine Behandlungspflege, wenn sie der Vorbeugung gegen Liegegeschwüre und Kontrakturen dienen; als Mittel der konkreten Krankheitsbekämpfung dürfen sie zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung nur als Heilmittel (Physiotherapie) verordnet und durch entsprechend qualifizierte Therapeuten durchgeführt werden (Fortführung von BSG vom 17.3.2005 - B 3 KR 35/04 R = BSGE 94, 205 = SozR 4-2500 § 37 Nr 4).
Volltext: BSG - Urteil, B 8 KN 4/04 KR R

Rechtsgebiete:	SGB V, SGG
Schlagworte:	Krankenversicherung, häusliche Krankenpflege, ständige Beobachtung des Versicherten durch medizinische Fachkraft, Einsatzbereitschaft wegen lebensbedrohlicher Komplikationen von Erkrankungen, Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage, Sachdienlichkeit und Bestimmtheit eines Antrags, Entscheidungsbefugnis des G-BA
Stichwort:	häusliche Krankenpflege
Leitsatz:	Der krankenversicherungsrechtliche Anspruch auf häusliche Krankenpflege umfasst auch die ständige Beobachtung des Versicherten durch eine medizinische Fachkraft, wenn diese wegen der Gefahr lebensbedrohlicher Komplikationen von Erkrankungen jederzeit einsatzbereit sein muss, um die nach Lage der Dinge jeweils erforderlichen medizinischen Maßnahmen durchzuführen.
Volltext: BSG - Urteil, B 3 KR 38/04 R