JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > H > Häusliche Gemeinschaft
| Rechtsgebiete: | AuslG 1990 |
| Schlagworte: | Besonderer Ausweisungsschutz, eheliche Lebensgemeinschaft, getrennte Aufenthaltsorte, häusliche Gemeinschaft |
| Stichwort: | Häusliche Gemeinschaft |
| Leitsatz: | Das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft setzt eine häusliche Gemeinschaft nicht zwingend voraus. Ein gemeinsamer Lebensmittelpunkt, an dem die eheliche Kommunikation erfolgt, kann auch ohne ständige häusliche Gemeinschaft bestehen. |
| Volltext: OVG-BERLIN - Beschluss, OVG 8 S 31.04 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, UVG |
| Schlagworte: | Dauernd Getrennt Leben, Eheliche Lebensgemeinschaft, Häusliche Gemeinschaft, Stiefelternfamilie, Unterhaltsvorschuss |
| Stichwort: | Häusliche Gemeinschaft |
| Leitsatz: | 1. Nach Sinn und Zweck des § 1 Abs. 1 Nr. 2 UVG darf bei der Auslegung des Begriffs "von seinem Ehegatten dauernd getrennt lebt" nicht undifferenziert auf die Legaldefinition des § 1567 Abs. 1 S. 1 BGB zurückgegriffen werden. 2. Ist das Kind nicht (mehr) in eine vollständige Familie eingebettet, weil sich die Elternteile getrennt haben und diese Trennung über einen längeren Zeitraum andauert, ist regelmäßig nicht auf bloß subjektive Vorstellungen der Elternteile abzustellen (wie OVG Münster, Urt. vom 05.02.2002 - 16 A 376/01 -, NJW 2002, 3564 ff.). |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 10 UZ 1167/01 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Diebstahl, Strafantrag, häusliche Gemeinschaft, Aufhebung, endgültiger Auszug |
| Stichwort: | Häusliche Gemeinschaft |
| Leitsatz: | Ein Strafantrag wegen Bestehens einer häuslichen Gemeinschaft im Sinne des § 247 StGB ist bei einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft für alle Straftaten erforderlich, die bis zum endgültigen Auszug des Täters oder Verletzten begangen werden, selbst wenn die häusliche Gemeinschaft schon vorher durch den gemeinsamen Entschluss zur Trennung aufgehoben worden ist. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 496/03 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Untreue, Strafantrag, nicht eheliche Lebensgemeinschaft, Antragsberechtigter, häusliche Gemeinschaft |
| Stichwort: | Häusliche Gemeinschaft |
| Leitsatz: | Leben Täter und Geschädigter einer Untreue in nicht ehelicher Lebensgemeinschaft, wird die Tat nur auf Antrag verfolgt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 367/03 | |
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