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Häufigkeit und Intensität von Einsätzen während der Freiwachen i.R.d Bereitschaftsdienstes

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 91.07 vom 22.01.2009

Rechtsgebiete:EZulV
Schlagworte:Anforderungen an den Bereitschaftsdienst eines Polizeihauptmeisters i.S.d. § 3 Abs. 3 S. 1 der Erschwerniszulagenverordnung (EZulV), Häufigkeit und Intensität von Einsätzen während der Freiwachen i.R.d Bereitschaftsdienstes
Stichwort:Häufigkeit und Intensität von Einsätzen während der Freiwachen i.R.d Bereitschaftsdienstes
Leitsatz:Bereitschaftsdienst ist die Pflicht, sich an einem vom Dienstherrn bestimmten Ort zu einem jederzeitigen Einsatz bereitzuhalten, wenn erfahrungsgemäß mit einer dienstlichen Inanspruchnahme zu rechnen ist.

Bereitschaftsdienst im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 1 der Erschwerniszulagenverordnung ist wie Volldienst zulagefähig.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 91.07



BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 90.07 vom 22.01.2009

Rechtsgebiete:EZulV
Schlagworte:Anforderungen an den Bereitschaftsdienst eines Polizeihauptmeisters i.S.d. § 3 Abs. 3 S. 1 der Erschwerniszulagenverordnung (EZulV), Häufigkeit und Intensität von Einsätzen während der Freiwachen i.R.d Bereitschaftsdienstes
Stichwort:Häufigkeit und Intensität von Einsätzen während der Freiwachen i.R.d Bereitschaftsdienstes
Leitsatz:Bereitschaftsdienst ist die Pflicht, sich an einem vom Dienstherrn bestimmten Ort zu einem jederzeitigen Einsatz bereitzuhalten, wenn erfahrungsgemäß mit einer dienstlichen Inanspruchnahme zu rechnen ist.

Bereitschaftsdienst im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 1 der Erschwerniszulagenverordnung ist wie Volldienst zulagefähig.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 90.07


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