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Gutachten

Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss, 10 B 10508/09.OVG vom 21.07.2009

Rechtsgebiete:FeV
Schlagworte:Fahrerlaubnis, Entziehung, Eignungszweifel, Alkoholproblematik, Klärung, Gutachten, medizinisch-psychologisch, Beibringung, Frist, Fristbestimmung, Angemessenheit
Stichwort:Gutachten
Leitsatz:Die Frist für die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens wegen der Annahme von Alkoholmissbrauch hat sich nicht danach zu richten, wie lange der Betroffene für eine positive Begutachtung benötigt.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 10 B 10508/09.OVG



SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 A 229/09 vom 18.06.2009

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:Anhörungsrüge, Aufklärungsmangel, Gutachten, Berechnungsmethode
Stichwort:Gutachten
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 A 229/09

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 A 230/09 vom 16.06.2009

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:Anhörungsrüge, Aufklärungsmangel, Gutachten, Berechnungsmethode
Stichwort:Gutachten
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 A 230/09

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 ME 14/09 vom 16.03.2009

Rechtsgebiete:16.BImSchV, TA Lärm, VwGO
Schlagworte:An- und Abfahrtsverkehr, Gutachten, Stellplätze, erforderliche, Umstand, veränderter, Verkehr, vorhabenbedingter, Verkehrslärm, Verkehrszunahme, Vorbelastung, gesundheitsgefährdende
Stichwort:Gutachten
Leitsatz:1. Zur Frage, wann ein nachgereichtes Sachverständigengutachten "veränderte Umstände" im Sinne des § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO belegen kann.

2. Nr. 7.4 Abs. 2 der TA Lärm setzt für den Regelfall eine Erhöhung des Beurteilungspegels für Geräusche von zurechenbarem An- und Abfahrtsverkehr um mindestens 3 dB(A) auch dann voraus, wenn die Vorbelastung schon die Werte des § 1 Abs. 2 der 16. BImSchV erreicht hat.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 ME 14/09


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