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günstige Prognose

Entscheidungen der Gerichte




OVG-SAARLAND – Beschluss, 2 B 411/09 vom 30.07.2009

Rechtsgebiete:AufenthG
Schlagworte:Erfolgreicher Aussetzungsantrag gegen sofort vollziehbare Ausweisung, positive Entwicklung in der Strafhaft, günstige Prognose
Stichwort:günstige Prognose
Leitsatz:Einzelfall eines nach den §§ 54 Nr. 1, 55 Abs. 1 und 2 Nr. 2 AufenthG sofort vollziehbar ausgewiesenen, in Strafhaft befindlichen jungen Türken, dessen Aussetzungsantrag mit Blick auf detaillierte Berichte des Sozialdienstes der JVA über seine positive Entwicklung in der Haft mit günstiger Prognose, die die Ausländerbehörde wegen angenommener Unvereinbarkeit mit dem dem Strafvollzug zugrunde liegenden Strafurteil bei ihrer Ausweisungsentscheidung nicht berücksichtigt hat, Erfolg hatte.
Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 2 B 411/09



OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ws 113/05 vom 02.06.2005

Rechtsgebiete:StPO, StGB
Schlagworte:Pflichtverteidiger, Strafvollstreckungsverfahren, Beiordnung, Beiordnungsgründe, bedingte Entlassung, günstige Prognose
Stichwort:günstige Prognose
Leitsatz:1. Zur Frage der Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Strafvollstreckungsverfahren.

2. Für die bedingte Entlassung ist nicht eine Gewissheit künftiger Straffreiheit zu verlangen, es muss jedoch eine reale Aussicht auf ein positives Ergebnis des Erprobungsversuches bestehen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 113/05

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ws 114/05 vom 02.06.2005

Rechtsgebiete:StPO, StGB
Schlagworte:Pflichtverteidiger, Strafvollstreckungsverfahren, Beiordnung, Beiordnungsgründe, bedingte Entlassung, günstige Prognose
Stichwort:günstige Prognose
Leitsatz:1. Zur Frage der Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Strafvollstreckungsverfahren.

2. Für die bedingte Entlassung ist nicht eine Gewissheit künftiger Straffreiheit zu verlangen, es muss jedoch eine reale Aussicht auf ein positives Ergebnis des Erprobungsversuches bestehen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 114/05


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