JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Grundstückszufahrt
| Rechtsgebiete: | LSA-KAG |
| Schlagworte: | Abschnittsbildung, Bedeutung, selbständige, Begrenzung, Grundstückszufahrt, Merkmal, äußerlich erkennbares, straßeneinmündungsähnlich, Verkehrsanlage, willkürlich |
| Stichwort: | Grundstückszufahrt |
| Leitsatz: | Zur hinreichenden Begrenzung eines Straßenabschnitts i. S. v. § 6 Abs. 4 KAG-LSA geeignete äußere Merkmale sind insbesondere einmündende Straßen, Plätze, Brücken und Wasserläufe. Äußerlich erkennbares Merkmal für die Abschnittsbildung kann auch eine Grundstückseinfahrt sein, die straßeneinmündungsähnliche Wirkung hat. Um eine Teilstrecke einer Anbaustraße als Abschnitt für die Aufwandsermittlung i. S. der genannten Vorschrift zu verselbständigen, muss die Teilstrecke eine gewisse selbständige Bedeutung als Verkehrsanlage haben; sie muss von ihrem Umfang her - gleichsam stellvertretend - "Straße" sein können. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 4 L 154/05 | |
| Rechtsgebiete: | NStrG |
| Schlagworte: | Gehweg, Grundstückszufahrt, Unterhaltung, Zufahrt |
| Stichwort: | Grundstückszufahrt |
| Leitsatz: | Eine Gehwegüberfahrt kann bei funktionaler Betrachtungsweise zur Grundstückszufahrt im straßenrechtlichen Sinne zählen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 LA 150/05 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, BOKraft |
| Schlagworte: | Linienomnibus, Haltestelle, Halten, Warten, Anlieger, Grundstückszufahrt |
| Stichwort: | Grundstückszufahrt |
| Leitsatz: | 1. Bei der Bestimmung über die Anbringung von Haltestellenzeichen hat die Straßenverkehrsbehörde entsprechend dem genehmigten Fahrplan des öffentlichen Personenverkehrs den Erfordernissen des Betriebs und des allgemeinen Verkehrs - unter Berücksichtigung auch der Anliegerbelange - Rechnung zu tragen. 2. Eine Haltestelle für Linienomnibusse kann im Einzelfall je nach den konkreten Straßen- und Verkehrsverhältnissen auch in einem Bereich eingerichtet werden, in dem der allgemeine Verkehr nicht halten darf. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 2 UZ 702/02 | |
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