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Grundstück als selbstständige Immobilie

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BSG – Urteil, B 14/7b AS 34/06 R vom 15.04.2008

Rechtsgebiete:SGB II, BSHG, WoBauG II, GG
Schlagworte:Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze beim selbst genutzten Hausgrundstück im Vergleich zur Eigentumswohnung - Grundstück als selbstständige Immobilie - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Gleichbehandlung von Mieter und Wohnungseigentümer - örtlicher Grundstücksmarktbericht statt Mietspiegel - Verfassungsmäßigkeit
Stichwort:Grundstück als selbstständige Immobilie
Leitsatz:1. Zur angemessenen Größe eines selbst genutzten Hausgrundstücks als nicht zu berücksichtigendes Vermögen bei der Feststellung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II.

2. Die Angemessenheit der Unterkunftskosten richtet sich bei Mietern und Hauseigentümern nach einheitlichen Kriterien.
Volltext: BSG - Urteil, B 14/7b AS 34/06 R




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