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Grundsätze zum Vollzug von Untersuchungshaft bei möglicher Haftunfähigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Untersuchungshaft, Grundsätze zum Vollzug von Untersuchungshaft bei möglicher Haftunfähigkeit
Stichwort:	Grundsätze zum Vollzug von Untersuchungshaft bei möglicher Haftunfähigkeit
Leitsatz:	1. Das Recht der Untersuchungshaft enthält keine eigenständige Regelung zum Begriff und zu den Folgen einer Haftunfähigkeit. 2. In entsprechender Anwendung der in § 455 Abs. 4 StPO aufgestellten Grundsätze ist der Vollzug der Untersuchungshaft nicht zulässig, wenn er wahrscheinlich zu einer konkreten Lebensgefährdung oder zu erheblichen physischen oder psychischen Beeinträchtigungen bei dem Untersuchungsgefangenen führen kann. Soweit sich eine medizinische Betreuung als notwendig erweist, kann diese in der Haft erfolgen. Es bedarf im Einzelfall einer Abwägung zwischen den Belangen des Beschuldigten sowie den staatlichen Interessen, wie sie in den jeweiligen Haftgründen ihren Ausdruck finden.
Volltext: OLG-NUERNBERG - Beschluss, 1 Ws 1348/05