Grünland

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	Landesverordnung zur Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für die Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe vom 15.03.2006, EGVO 795/2004, BetrPrämDurchfV
Schlagworte:	landwirtschaftliche Subvention, Betriebsprämie, Zahlungsanspruch, Dauergrünland, Grünland, Flurbereinigung
Stichwort:	Grünland
Leitsatz:	Zur Festsetzung der Zahlungsansprüche für die Betriebsprämie nach einer Flurbereinigung. § 4 der Landesverordnung zur Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für die Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe vom 15.3.2006 (GVBl. S. 129) ist bei gebotener verfassungs- und gemeinschaftsrechtskonformer Auslegung mit höherrangigem Recht vereinbar.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10406/08.OVG

Rechtsgebiete:	GG, Satzung des Wasserverbandes Hochtaunus, WVG
Schlagworte:	Ackerfläche, Beitragsbemessung, Beitragsmaßstab, Bodenverband, Grünland, Haushalt, Landwirtschaft, Mitglied, Nutzfläche, Rückwirkung, Sanierungsbeitrag, Satzung, Verlustausgleichsbeitrag, Vorteil, Wasserverband
Stichwort:	Grünland
Leitsatz:	Anforderungen an die Beitragsbemessung für einen Verlustausgleichsbeitrag eines Wasser- und Bodenverbandes gegenüber seinen Mitgliedern, wenn der Verband im Wesentlichen die gemeinschaftliche Nutzung landwirtschaftlicher Maschinen betreibt.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 TG 185/01