JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Grenze
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Sache, Grenze, Geringwertigkeit, Diebstahl |
| Stichwort: | Grenze |
| Leitsatz: | Die Grenze zur Geringwertigkeit einer Sache im Sinne von § 248 a StGB liegt bei 50,-- ¤. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 Ss 67/08 | |
| Rechtsgebiete: | ThürBO |
| Schlagworte: | Gebäude, Abstandsfläche, Werbeanlage, gebäudegleiche Wirkung, Mindestabstand, Sozialabstand, Wohnfrieden, optische Wirkung, Belichtung, Grenze, parallel, quer, Schmalseite, Abwehrrecht, tatsächliche Beeinträchtigung, wechselseitige Inanspruchnahme, Vergleichbarkeit |
| Stichwort: | Grenze |
| Leitsatz: | Von einer großflächigen Werbeanlage (3,90 x 2,89 m bei einer Tiefe von 0,64 m) auf einem 2,50 m hohen Standfuß gehen auch dann Wirkungen wie von einem Gebäude im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 2 ThürBO n. F. (§ 6 Abs. 10 ThürBO a. F.) aus, wenn sie nicht parallel, sondern quer zur Nachbargrenze errichtet wird. Sie muss daher zu Nachbargrenzen Abstandsflächen einhalten. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 1180/03 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Erschließungsbeitrag, Erschließungsbeitragsrecht, Erschließungswirkung, Erschließungsanlage, Erschlossensein, Erschließungsbeitragspflicht, Beitragspflicht, Grundstücksfläche, Grundstück, übergroßes Grundstück, Teilfläche, Innenbereich, unbeplanter Innenbereich, Ortsteil, Bebauungszusammenhang, Außenbereich, Bauland, Bebaubarkeit, Abgrenzung, Grenze, Ergänzungssatzung, Abrundungssatzung, Satzung, Beitragssatzung, Erschließungsbeitragssatzung, Tiefengrenze, Tiefenbegrenzung, satzungsrechtliche Tiefenbegrenzung, Vermutung, widerlegliche Vermutung |
| Stichwort: | Grenze |
| Leitsatz: | Zur maßgeblichen Grundstücksfläche im Erschließungsbeitragsrecht: Geht die erschließungsbeitragsrechtliche Tiefengrenze über den Bereich hinaus, den eine Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB als im Zusammenhang bebauten Ortsteil festlegt, ergibt sich der Vorrang der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB aus der Verbindlichkeit, mit der sie die Abgrenzung des Innenbereichs vom Außenbereich, also des Baulands i.S.d. § 133 Abs. 1 Satz 2 BauGB von grundsätzlich unbebaubaren Grundstücksteilen regelt. Verläuft die erschließungsbeitragsrechtliche Tiefengrenze jedoch innerhalb des von einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB bestimmten Innenbereichs, ist diese Satzung nicht vorrangig, weil sie die in dieser Fallgestaltung maßgebliche beitragsrechtliche Frage nicht beantwortet, wie weit die Erschließungswirkung der in Rede stehenden Anlage reicht. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 A 10898/05.OVG | |
| Rechtsgebiete: | LBauO |
| Schlagworte: | Stützmauer, Bauwich, Grenze, Nachbar, Belichtung, Beleuchtung, Tageslicht, Stützmauer, Grenzmauer, Grenztreppe, Treppenkonstruktion, Treppenanlage, Treppe, Grenzabstand, Abstandsrecht, Belichtungsbeeinträchtigung, Beleuchtungsbeeinträchtigung, Aufenthaltsraum, Aufenthaltsräume |
| Stichwort: | Grenze |
| Leitsatz: | Eine grenzständige Mauer, die aufgeschüttetes Gelände abstützt, ist jedenfalls dann keine Stützmauer im Sinne des § 8 Abs. 8 Satz 3 LBauO, wenn sie Bestandteil einer mit Hilfe der Aufschüttung zu errichtenden Treppenanlage ist. Eine erhebliche Beeinträchtigung der Beleuchtung mit Tageslicht im Sinne des § 8 Abs. 8 Satz 2 LBauO kann nicht nur im Hinblick auf Aufenthaltsräume eintreten, die auf dem Nachbargrundstück bereits vorhanden sind. Vielmehr kommt sie auch dann in Betracht, wenn für bislang unbebaute, aber grundsätzlich mit Aufenthaltsräumen bebaubare Grundstücksflächen der Belichtungswinkel erheblich reduziert wird. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 11467/04.OVG | |
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