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Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 10 A 10895/07.OVG vom 16.11.2007

Rechtsgebiete:BLV, Richtlinien für die Beurteilung der Beamten und Beamtinnen
Schlagworte:Dienstliche Beurteilung, Regelbeurteilung, Abänderung, Neubeurteilung, 2. Durchgang, Beurteilungsverfahren, Beurteiler, Gremium, Gremiumsbesprechung, Berichterstatter, Unterschrift, Gegenzeichnung, praktische Vernunft
Stichwort:Gremium
Leitsatz:Wird eine nach den "Richtlinien für die Beurteilung der Beamten und Beamtinnen der Zollverwaltung, der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, des Zollkriminalamtes und der Bundesvermögensverwaltung (BRZV)" erstellte Regelbeurteilung im Rechtsbehelfsverfahren aufgehoben, so muss für die erneut zu erstellende Beurteilung nicht wiederum eine Gremiumsbesprechung durchgeführt werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10895/07.OVG



HESSISCHER-VGH – Beschluss, 1 TG 395/06 vom 15.05.2006

Rechtsgebiete:HGlG
Schlagworte:Frauenbeauftragte, Gremium, Heilung, Personalauswahl, Stellenbesetzung, Überprüfungsverfahren, Verfahrensmangel
Stichwort:Gremium
Leitsatz:Zur Beteiligung der Frauenbeauftragten am Personalauswahlverfahren.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 1 TG 395/06

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 52/05 vom 30.01.2006

Rechtsgebiete:AktG
Schlagworte:Aktiengesellschaft, AG, Aktionär, Auskunft, Vorstand, Hauptversammlung, Abwerbung, Vergütung, Honorar, Gremium, Führung, Führungsstruktur
Stichwort:Gremium
Leitsatz:1. Eine Aktiengesellschaft kann verpflichtet sein, einem Aktionär in der Hauptversammlung auf Frage Auskunft über die Gesamtvergütung der Mitglieder eines Gremiums zu erteilen, das innerhalb einer Umstrukturierung der Führungsebene neu geschaffen wurde und dem eine herausragende, exponierte Stellung zukommt.

2. Eine Auskunft über die Höhe der Vergütung einzelner Mitglieder dieses Gremiums, die nicht dem Vorstand angehören, darf der Vorstand zur Vermeidung des Nachteils der Abwerbung solcher Mitarbeiter verweigern.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 52/05

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 56/05 vom 30.01.2006

Rechtsgebiete:AktG
Schlagworte:Auskunft, Aktionär, Aktiengesellschaft, AG, Vorstand, Hauptversammlung, Vergütung, Gremium, Gesamtvergütung, Honorar, Führungsstruktur
Stichwort:Gremium
Leitsatz:Eine Aktiengesellschaft kann verpflichtet sein, einem Aktionär in der Hauptversammlung auf Frage Auskunft über die Gesamtvergütung der Mitglieder eines Gremiums zu erteilen, das innerhalb einer Umstrukturierung der Führungsebene neu geschaffen wurde und dem eine herausragende, exponierte Stellung zukommt.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 56/05


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