Grabstein

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	UWG
Schlagworte:	Grabsteinwerbung, Grabstein, Grabmal, Werbung, Belästigung, Karenzfrist, Karenz
Stichwort:	Grabstein
Leitsatz:	Es stellt eine unzulässige belästigende Werbung (§ 7 UWG) dar, wenn ein Unternehmen das mit Grabmalen handelt, kurz nach einem Todesfall gegenüber den Angehörigen schriftlich auf seine Angebote hinweist. Nach Ablauf von zwei Wochen seit dem Todesfall ist die Versendung entsprechender Werbeschreiben - soweit sie sachlich gehalten sind - dagegen wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 90/08

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	nähere Umgebung, allgemeines Wohngebiet, Gebietscharakter, Straße, trennende Wirkung, Gewerbebetrieb, Steinmetz, Grabstein, störend, typisierende Betrachtungsweise, atypisch, lärmintensiv, Maschinen, Arbeiten, Anspruch, Bewahrung, Gebietsart, Rücksichtnahme
Stichwort:	Grabstein
Leitsatz:	1. Ein Steinmetzbetrieb ist in einem allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich unzulässig. 2. Zum Vorliegen eines atypischen Falls (hier verneint).
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 714/02