JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Gleichartigkeit
| Rechtsgebiete: | GWB |
| Schlagworte: | Wasser, Preis, Wasserpreise, Wasserversorger, Landeskartellbehörde, Wetzlar, Missbrauch, Vergleichbarkeit, Gleichartigkeit, Kontrolle, Wasserpreis |
| Stichwort: | Gleichartigkeit |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 11 W 23/07 (Kart) | |
| Rechtsgebiete: | BNatSchG, NatSchG |
| Schlagworte: | Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme, Naturhaushalt, Funktionen, Gleichartigkeit, Gleichwertigkeit, Wiederherstellung, Eingriffsort, Fauna, Eingriffskonzept, Ausgleichskonzept, Einschätzungsprärogative, Vertretbarkeit, Messe, Landesmesse |
| Stichwort: | Gleichartigkeit |
| Leitsatz: | 1. Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft zielen auf eine gleichartige und gleichwertige Wiederherstellung der gestörten Funktionen des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes in räumlich-funktionalem Zusammenhang mit dem Eingriffsort (wie BVerwG, Urteil vom 27.10.2000 - 4 A 18/99 -, BVerwGE 112, 140). 2. Geht es um den Ausgleich von Eingriffen in die Fauna, muss der räumlich-funktionale Zusammenhang zwischen Maßnahme und Eingriffsort qualitativ so beschaffen sein, dass er auch den typischen Lebensraum oder "alltäglichen Aktionsradius" der geförderten Population umfasst (hier: Maßnahmen zugunsten der ackerspezifischen Laufkäferfauna). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 1269/04 | |
| Rechtsgebiete: | AEG, GWB |
| Schlagworte: | Bahnstrom, Fahrstrom, Strom, Zugverkehr, Eisenbahn, Bahn, Diskriminierung, Schienenverkehr, Konzern, Gleichartigkeit, Gleichheit Sachgebiete Zivilrecht/Wirtschaftsrecht |
| Stichwort: | Gleichartigkeit |
| Leitsatz: | 1. Konzernunternehmen sind wegen der wirtschaftlichen Einheit - im Verhältnis zum diskriminierten Drittunternehmen - im Sinne von § 20 GWB nicht als gleichartige Unternehmen anzusehen. 2. Die Vorschriften des AEG und der EIBV sind auf die Belieferung mit Fahrstrom nicht anwendbar. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 11 U 44/05 (Kart) | |
| Rechtsgebiete: | GWB |
| Schlagworte: | Vergabeverfahren, Rüge, Nachprüfung, Gleichbehandlungsgebot, Bieter, Wertung, Mangel, Gleichartigkeit |
| Stichwort: | Gleichartigkeit |
| Leitsatz: | 1. Das Gebot, die Bieter gleich zu behandeln (§ 97 Abs. 2 GWB), verpflichtet den öffentlichen Auftraggeber, solche Angebote, die vergaberechtlich an demselben (gleichartigen) Mangel leiden, auch gleich zu behandeln, das heißt, aus dem übereinstimmend vorliegenden Mangel jener Angebote vergaberechtlich dieselben Konsequenzen zu ziehen. Hieraus ist zu folgern, dass unter dem Gebot der Gleichbehandlung nicht das Angebot eines Bieters ausgeschlossen werden darf, zugleich aber der Auftrag auf ein Angebot erteilt werden soll, das an demselben oder einem gleichartigen Mangel leidet. 2. Zur Frage, was unter einem gleichartigen Mangel im Sinne dieser Rechtsprechung zu verstehen ist. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 11 Verg 11/05 | |
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