Glauben

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG
Schlagworte:	Unterlassungsanspruch, Glauben, Weltanschauung, Staatsleitung, staatliches Informationshandeln, Warnungen, Empfehlungen, mittelbar faktische Betroffenheit, Grundrechtseingriff, Schutzerklärung, Wiederholungsgefahr
Stichwort:	Glauben
Leitsatz:	Die Aufgabe der Staatsleitung und die aus ihr abgeleitete Befugnis zu staatlichem Informationshandeln ermächtigen den Staat nicht, Dritten zur Verwendung im Geschäftsverkehr vorformulierte Erklärungen zu überlassen, die den Geschäftspartner des Dritten zur Auskunft über seine Beziehungen zu einer Sekte (hier: Scientology) veranlassen sollen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 20.04

Rechtsgebiete:	GG, WRV, NHG, "Loccumer Vertrag"
Schlagworte:	Amt im abstrakt-funktionalen Sinn, Amt im statusrechtlichen Sinn, amtsangemessene Tätigkeit, amtsgemäßer Aufgabenbereich, Aufgabenbereich, Bekenntnis, Bekenntnistreue, Denomination, Eignung, Eignungsmangel, Eignungsmerkmal, Fakultät, Geistliche, gemeinsame Angelegenheit, Glauben, Evangelische Kirchen, Hochschullehrer, kirchliches Selbstbestimmungsrecht, konfessionsgebundenes Amt, Lehrstuhl, Neues Testament, Professor, Prüfungsfach, Religionslehrer, Religionswissenschaft, Theologie, Theologische Fakultät, Wissenschaftsfreiheit
Stichwort:	Glauben
Leitsatz:	Ein Professor an der Evangelischen Theologischen Fakultät einer staatlichen Hochschule übt ein konfessionsgebundenes Amt aus. Sagt er sich öffentlich vom Christentum los, muss er es hinnehmen, wenn ihm auf Anregung der Landeskirche und der Fakultät anstelle des ursprünglichen konfessionsgebundenen Faches (Neues Testament) das dem bisherigen entsprechende religionswissenschaftliche Fach (Geschichte und Literatur des frühen Christentums) übertragen und er aus der Theologenausbildung ausgeschlossen wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 31.04