Glätte

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	HessStraßenG
Schlagworte:	Räumpflicht, Streupflicht, Räum- und Streupflicht, Schnee, Eis, Glätte, Anwohner, Straße, Gemeinde, Gemeindesatzung
Stichwort:	Glätte
Leitsatz:	Zur Unwirksamkeit einer Übertragung der Räum- und Streupflicht von der Gemeinde auf den Anwohner einer Straße.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 8 W 97/05

Rechtsgebiete:	BGB, GG, StrWG NW
Schlagworte:	Verkehrssicherungspflicht, Laub, Glätte, Rad-/Gehweg
Stichwort:	Glätte
Leitsatz:	1. Fallen witterungsbedingt akute Maßnahmen zur Verkehrssicherung an (hier: Beseitigung von Herbstlaub auf kombiniertem Rad-/Gehweg) darf sich die verkehrssicherungspflichtige Gemeinde nicht auf die Durchführung der turnusmäßigen Dienste (hier: Straßenreinigung) beschränken, wenn diese zur Sicherung nicht ausreichen. Es ist dem Sicherungspflichtigen zumutbar, auch außerhalb üblicher Dienstzeiten die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht sicher zu stellen. 2. Kommt eine Radfahrerin auf Laub bedecktem Rad-/Fußweg zu Fall, weil die Fahr-/Gehbahn durch vermodertes Laub glitschig geworden ist, trifft sie ein Mitverschulden, das bei Kenntnis länger ausgebliebener Straßenreinigung und daraus folgender Glättegefahr schwerer wiegen kann als das Versagen der öffentlichen Hand.
Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 9 U 170/04

Rechtsgebiete:	BGB, ZPO
Schlagworte:	Verkehrssicherungspflicht, Streupflicht, Bushaltestelle, Glätte
Stichwort:	Glätte
Leitsatz:	Zur Streupflicht an einer Schulbushaltestelle, an der eine Fahrzeugführerin eines Omnibusses anlässlich einer Kontaktaufnahme zu anderen Busführern Glätte bedingt zu Fall kommt.
Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 9 U 116/04