Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterGGhetto Moghilev 

Ghetto Moghilev – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Ghetto Moghilev“.

SG-HAMBURG – Urteil, S 26 RJ 1253/03 vom 09.09.2005

Während des Zweiten Weltkrieges im Ghetto von Moghilev-Podolski in Transnistrien verrichtete Arbeit führt nicht zur Anrechnung (fiktiver) Ghettobeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Eine Anrechnung (fiktiver) Ghettobeitragszeiten für während des Zweiten Weltkrieges im Ghetto von Moghilev-Podolski in Transnistrien verrichtete Arbeit kommt nicht in Betracht, weil das Territorium von Transnistrien nicht im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 ZRBG vom Deutschen Reich, sondern ab dem 30.8.1941 von Rumänien besetzt war.

BSG – Urteil, B 4 R 29/06 R vom 14.12.2006

1. Das ZRBG enthält eine spezifische, abschließende Sonderregelung der rentenversicherungsrechtlichen Entschädigung für alle Verfolgte, die sich im Herrschaftsbereich des NS-Staates zwangsweise in einem Ghetto aufgehalten und dort aus eigenem Willensentschluss eine Beschäftigung gegen Entgelt ausgeübt haben, soweit deren "Ghetto-Beschäftigungszeiten" nicht schon durch heutige Leistungen im Wohnsitzstaat (Deutschland oder Ausland) ausgeglichen werden.

2. Zum Anwendungsbereich und zu den tatbestandlichen Voraussetzungen des ZRBG.

3. Zur Zulässigkeit von Wahrunterstellungen.


Weitere Begriffe


Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Urteile nach Rechtsgebieten

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie lesen gerade: Ghetto Moghilev - Urteile © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum