JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > gewöhnlicher
| Rechtsgebiete: | AufenthG, VwVfG |
| Schlagworte: | Aufenthalt, gewöhnlicher, Wohnsitzwechsel, Zuständigkeit, örtliche |
| Stichwort: | gewöhnlicher |
| Leitsatz: | Der tatsächliche Aufenthalt eines Ausländers kann im Rechtssinne erst dann zum gewöhnlichen Aufenthalt werden, wenn ausländerrechtlich davon auszugehen ist, dass der Ausländer auf unabsehbare Zeit dort bleiben kann (im Anschluss an VGH Mannheim, Beschl. v. 15.08.2008 - 11 S 1443/08 -, juris). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 13 PA 159/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, EGBGB, FGG |
| Schlagworte: | Kindschaftssachen - Umgang, Aufenthalt im Ausland, Internationales Privatrecht - Kindschaftssachen, Aufenthalt, gewöhnlicher |
| Stichwort: | gewöhnlicher |
| Leitsatz: | Wechselt eine Mutter mit ihrer Tochter viermal innerhalb eines Jahres den Aufenthaltsort, kann ein erst seit vier Wochen bestehender Aufenthalt im Ausland noch nicht als gewöhnlicher Aufenthalt im Sinn des Art. 21 EGBGB verstanden werden. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 12 UF 225/04 | |
| Rechtsgebiete: | SGB VIII, SGB X |
| Schlagworte: | Aufenthalt, gewöhnlicher - vor Beginn der Leistung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Jugendhilfeleistung, Fortsetzung einer -, Erziehung, Hilfe zur -, Jugendhilfe, Beginn der Leistung, Kostenerstattung in der Jugendhilfe, Jugendhilfe, Beginn der Leistung der -, Zuständigkeitsbestimmung in der Jugendhilfe |
| Stichwort: | gewöhnlicher |
| Leitsatz: | 1. "Leistung", an deren Beginn § 86 Abs. 2 Satz 2 bis 4 und Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB VIII für die Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit anknüpfen, sind unabhängig von der Hilfeart und -form im Rahmen einer Gesamtbetrachtung alle zur Deckung eines qualitativ unveränderten, kontinuierliche Hilfe gebietenden jugendhilferechtlichen Bedarfs erforderlichen Maßnahmen und Hilfen, sofern sie ohne Unterbrechung gewährt worden sind. 2. Eine zuständigkeitsrechtlich "neue" Leistung beginnt bei einer geänderten Hilfegewährung im Rahmen eines einheitlichen, ununterbrochenen Hilfeprozesses nicht allein deswegen, weil die geänderte oder neu hinzutretende Jugendhilfemaßnahme oder ein Teil davon einer anderen Nummer des § 2 Abs. 2 SGB VIII zugeordnet ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 9.03 | |
| Rechtsgebiete: | BSHG, AsylblG, AuslG |
| Schlagworte: | Sozialhilfe, Kostenerstattung, Aufenthalt, Gewöhnlicher, Asylbewerber, Spätaussiedler, Erstaufnahmeeinrichtung, Aufnahmelager, Zuweisung |
| Stichwort: | gewöhnlicher |
| Leitsatz: | Zur Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts nach § 107 BSHG in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes eines ehemaligen Asylbewerbers, dem Abschiebungsschutz nach S 51 Abs. 1 AuslG zuerkannt wurde. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 3 R 12/01 | |
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