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gewichtige Gründe

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Aussetzung bei Verdacht einer Straftat, gewichtige Gründe
Stichwort:	gewichtige Gründe
Leitsatz:	1. Ob und wieweit ein nach einjähriger Aussetzung auf Antrag einer Partei fortgesetzter Rechtsstreit erneut ausgesetzt werden kann, hängt vom Vorliegen gewichtiger Gründe im Sinne von § 149 Abs. 2 ZPO ab. 2. Gewichtige Gründe für eine erneute Aussetzung eines nach einjähriger Aussetzung fortgesetzten Rechtsstreits sind anzunehmen, wenn die der Klage zugrunde liegenden Vorgänge eines besonders umfangreichen strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sind und Anklage in nächster Zeit zu erwarten ist. In einem solchen Fall ist die Aussetzung in der Regel zunächst bis zur Anklageerhebung zu begrenzen. Sodann ist zu prüfen, ob gewichtige Gründe vorliegen, die eine erneute Aussetzung des Verfahrens rechtfertigen.
Volltext: OLG-KARLSRUHE - Beschluss, 14 W 63/04

Rechtsgebiete:	ThürBO, ThDSchG
Schlagworte:	Hofanlage, Kulturdenkmal, Eintragung, Denkmalbuch, deklaratorisch, konstitutiv, Verwaltungsakt, ipso jure, Denkmalfähigkeit, Denkmalwürdigkeit, künstlerisch, geschichtlich, historische Dorfbildpflege, öffentliches Interesse, Erhaltung, gewichtige Gründe, Fortsetzungsfeststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsinteresse
Stichwort:	gewichtige Gründe
Leitsatz:	Die Eintragung in das Denkmalbuch hat für unbewegliche Denkmale nach der Konzeption des Thüringer Denkmalschutzgesetzes vom 7. Januar 1992 (GVBl. S. 17) nur deklaratorischen Charakter und stellt keinen Verwaltungsakt dar. Einzelfall, in dem einer Hofanlage aus dem 18. Jahrhundert die Denkmaleigenschaft fehlt.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 433/00