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JuraForum.deUrteileSchlagwörterGgestiegene Rentierlichkeit 

gestiegene Rentierlichkeit

Entscheidungen der Gerichte

THUERINGER-OVG – Urteil, 1 KO 983/06 vom 19.11.2008

Die Gemeinde kann die Höhe des Kostenerstattungsbetrags und dessen Berechnung in einer Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung nach dem Städtebauförderungsrecht als Pauschale vereinbaren (wie BVerwG, Beschluss vom 21.09.2005 - 4 B 57/05 -).

Zur Einrede eines Anspruchs auf Anpassung des Vertrages.


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