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Gesetzeskonformität der Aufgabenerfüllung

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BVERWG – Urteil, BVerwG 5 C 24.05 vom 29.06.2006

Rechtsgebiete:SGB VIII
Schlagworte:Asylbewerber, unbegleitet eingereiste -, Aufgabenerfüllung, Gesetzeskonformität der -, Gesetzeskonformität der Aufgabenerfüllung, Interessenwahrungsgrundsatz, Jugendhilfeleistung, Rechtmäßigkeit der -, Jugendhilfeträger, Kostenerstattung zwischen -, Jugendliche, unbegleitet eingereiste -, Kostenerstattung zwischen Jugendhilfeträgern, Ungewissheit über das Alter eines Jugendhilfeempfängers
Stichwort:Gesetzeskonformität der Aufgabenerfüllung
Leitsatz:Kommt es für die Gewährung von Jugendhilfe auf das Alter einer Person an, entspricht die Aufgabenerfüllung i.S.d. § 89f Abs. 1 SGB VIII den Vorschriften des Gesetzes, wenn der Hilfe leistende Jugendhilfeträger im Zeitpunkt der Hilfegewährung davon ausgehen konnte, dass die an das Alter einer Person anknüpfenden Voraussetzungen der Aufgabenerfüllung (noch) vorlagen, und davon auszugehen ist, dass auch der auf Erstattung in Anspruch genommene Jugendhilfeträger bei der zum Zeitpunkt der Leistungsgewährung gegebenen Erkenntnislage die Leistung gewährt hätte.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 24.05




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