( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterGGeschwindigkeit 

Geschwindigkeit

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss OWi 629/08 vom 29.10.2008

Rechtsgebiete:StVO
Schlagworte:Elefantenrennen, Überholen, Geschwindigkeit
Stichwort:Geschwindigkeit
Leitsatz:Wesentliche für eine Ahndung nach § 5 Abs. 2 Satz 2 StVO ist unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck dieser Regelung, dass der Verkehrsfluss durch einen Lkw-Überholvorgang unangemessen behindert wird.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 629/08



OLG-FRANKFURT – Urteil, 4 U 238/06 vom 28.02.2008

Rechtsgebiete:BGB, StVG, ZPO
Schlagworte:Verkehrsunfall, Gesundheitsschaden, Verletzung, Kausalität, Schmerzensgeld, HWS-Distrosion, HWS-Schleudertrauma, Schleudertrauma, Geschwindigkeit, Beweis, Beweiskraft, Attest
Stichwort:Geschwindigkeit
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 4 U 238/06

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 Ws 1163/06 vom 23.04.2007

Rechtsgebiete:StVO
Schlagworte:Kraftfahrzeug, Pkw, Auto, Verkehr, Verkehrsunfall, Vorbeifahren, Fahren, Kleinkind, Kind, Geschwindigkeit, Unfall
Stichwort:Geschwindigkeit
Leitsatz:Es kann offen bleiben, welche Anforderungen im Einzelnen an einen Kraftfahrer beim Vorbeifahren an Kleinkindern zu stellen sind. Die Sorgfaltspflichten gehen jedenfalls nicht so weit, bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h eine Verminderung der Geschwindigkeit auf 10 km/h zu fordern.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 1163/06

OLG-FRANKFURT – Urteil, 3 U 220/05 vom 02.03.2006

Rechtsgebiete:BGB, PflVG, StVG, StVO, ZPO
Schlagworte:Anscheinsbeweis, Beweis des ersten Anscheins, prima facie Beweis, Unfall, Verkehrsunfall, Auffahren, Bremsen, Abbremsen, Verkehr, Fahrzeug, Geschwindigkeit, Ursache, Sicherheitsabstand
Stichwort:Geschwindigkeit
Leitsatz:1. Ein Autofahrer darf den Verkehrsfluss nicht dadurch behindern, dass er ohne Ankündigung und ohne für den nachfolgenden Verkehr erkennbare Ursache plötzlich abbremst.

2. Der Anscheinsbeweis für ein Verschulden des Auffahrenden beruht auf dem Erfahrungssatz, dass das Auffahren im gleichgerichteten Verkehr regelmäßig auf mangelnde Aufmerksamkeit, überhöhte Geschwindigkeit oder einen ungenügenden Sicherheitsabstand des Auffahrenden zurückzuführen ist. Voraussetzung für seine Anwendung ist deshalb das Vorliegen einer Standardsituation, in der eine allenfalls denkbare andere Ursache so unrealistisch erscheint, dass sie außer Betracht bleiben kann.

3. Die für die Anwendung des für ein Verschulden des Auffahrenden sprechenden Anscheinsbeweises erforderliche Typizität der Unfallkonstellation fehlt, wenn ein Umstand vorliegt, der als Ursache aus dem Verantwortungsbereich des Vordermanns in Betracht kommt, etwa ein dem Auffahren unmittelbar vorausgegangener Spurwechsel des Vordermanns oder dessen dem Auffahren vorangegangenes grundloses Abbremsen. Ist ein solcher atypischer Umstand unstreitig, fehlt die Typizität der Unfallkonstellation und damit die Voraussetzung für eine Anwendung des Anscheinsbeweises.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 3 U 220/05


Seite:   1  2  3 


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/geschwindigkeit

"Geschwindigkeit - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN