Geschosszahl

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LSA-KAG
Schlagworte:	Abrundung, Abwasserbeitrag, Anschlussnahme, Aufrund, Einrichtung, Einrichtungsbestimmung, Festsetzungsverjährung, Gesamtunwirksamkeit, Geschosszahl, Herstellungsbeitrag, Kirche, Kirchengebäude, Kirchengrundstück, Rundungsregelung, Teilbarkeit, Umschluss, Vollgeschoss, Vorteilsprinzip
Stichwort:	Geschosszahl
Leitsatz:	1. Eine in der Beitragssatzung vorgesehene Rundungsregelung für Brüche, wenn die Geschosszahl in Bebauungsplangebieten ohne entsprechende Festsetzung der Vollgeschosszahl im Bebauungsplan durch eine Division der höchstzulässigen Gebäudehöhe mit 3,5 bzw. 2,3 ermittelt wird, ist nicht zu beanstanden. Indem für Bruchzahlen bei dem Wert 0,50 bzw. 0,51 eine Grenze für die Auf- und Abrundung gezogen wird, wird einerseits dem Gesichtspunkt der Praktikabilität Rechnung getragen und andererseits noch das Vorteilsprinzip des § 6 Abs. 5 Satz 1 KAG LSA gewahrt. 2. Es ist dem Satzungsgeber unbenommen, die Bestimmung der Einrichtung i.S.d. § 6 Abs. 1 Satz 1 KAG LSA in der Beitragssatzung selbst vorzunehmen und dabei eine vorherige Bestimmung in der Anschlusssatzung bzw. der technischen Satzung der Sache nach abzuändern (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 26. Juni 2003 - 1 L 252/03 -).
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 M 430/08

Rechtsgebiete:	KAG LSA
Schlagworte:	Geschosszahl, Nutzungsfaktor, Vorteilsbemessung
Stichwort:	Geschosszahl
Leitsatz:	Bestimmt eine Beitragssatzung zur Ermittlung des nutzungsbezogenen Flächenbeitrages, dass die Zahl der Vollgeschosse nach der durch 3,5 m bzw. 2,3 m geteilten Höhe der baulichen Anlage zu bemessen ist, wenn eine Geschosszahl wegen der Besonderheiten des Bauwerks nicht feststellbar ist, so ist diese Regelung nach ihrem Sinn und Zweck nur dann anzuwenden, wenn bei einem bebauten Grundstück sämtliche Geschosse keine Vollgeschosse i. S. d. § 2 Abs. 4 BauO LSA sind.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 27/03