JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Geruch
| Rechtsgebiete: | BimSchG, NWG, WHG |
| Schlagworte: | Beeinträchtigung, optische, Biogasanlage, Geruch, Hochwasser, Lärm, Nachbarschutz, Rücksichtnahmegebot, Überschwemmungsgebiet |
| Stichwort: | Geruch |
| Leitsatz: | Zu den Voraussetzungen eines Nachbarschutzes gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Biogasanlage. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 ME 210/07 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BImSchG, GIRL |
| Schlagworte: | Geruch, GIRL, Immissionen, Irrelevanzgrenze, Kompostwerk, Nachbarschutz, Substratwerk |
| Stichwort: | Geruch |
| Leitsatz: | 1. Der in der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) genannte Immissionswert von 0,15 (entsprechend einer relativen Geruchsstundenhäufigkeit von 15 v. H. der Jahresstunden) ist grundsätzlich auch im Außenbereich mit überwiegender landwirtschaftlicher Nutzung einzuhalten. Dieser Wert bietet ferner einen geeigneten Anhaltspunkt für die zulässige Häufigkeit von Geruchsimmissionen durch im baurechtlichen Außenbereich privilegierte nicht-landwirtschaftliche Vorhaben. 2. In begründeten Einzelfällen können Immissionswerte von 20 v. H. relativer Geruchsstundenhäufigkeit noch zumutbar sein. 3. Zur Irrelevanz einer von einem Vorhaben ausgehenden zusätzlichen Geruchsbelastung in dem Fall, dass der Immissionswert durch vorhandene Anlagen bereits ausgeschöpft ist. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 LB 62/07 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Biogasanlage, Außenbereich, Rinderhaltung, Dorfgebietstypische Emissionen, Geruch, Mist, Gülle, Wohnbebauung, Rücksichtnahmegebot, Geminderte Schutzwürdigkeit |
| Stichwort: | Geruch |
| Leitsatz: | Gerüche, die von einer ausschließlich mit Festmist bzw. Gülle aus Rinderhaltung sowie nachwachsenden Rohstoffen betriebenen, im Außenbereich liegenden Biogasanlage ausgehen, stellen dorfgebietstypische Emissionen dar, denn es handelt sich um Gerüche, die ihrer Art nach auch schon bei der landwirtschaftlichen Nutzung selbst (hier: bei Rinderhaltung) erzeugt werden. Bei der Bewertung dieser Gerüche im Rahmen des Rücksichtnahmegebots (hier: Verhältnis zu Wohnbebauung im Dorfgebiet) kommt es nicht darauf an, ob es sich bei der Biogasanlage rechtlich um einen landwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO i.V.m. § 201 BauGB handelt. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 3 S 771/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Abwägung, Gebot der Konfliktbewältigung, Gärtnerei, Gewächshaus, Immissionen, Pflanzenschutzmittel, Geruch, Lärm, Licht |
| Stichwort: | Geruch |
| Leitsatz: | Bei der Ausweisung einer Wohnbebauung angrenzend an die Freiflächen einer Gärtnerei, die sich durch eine Pflanzenvielfalt und Kleinräumigkeit auszeichnen und auf denen Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden, genügt regelmäßig die Einhaltung eines 20 m breiten Emissionsschutzstreifens, um den betroffenen Interessen an einer uneingeschränkten Fortführung des Gärtnereibetriebes und einer ungestörten Wohnnutzung hinreichend Rechnung zu tragen (im Anschluss an NK-Urteile vom 20.5.1999 - 8 S 1704/98 -; vom 15.9.1999 - 3 S 2812/98 - und vom 27.7.2000 - 3 S 1664/99 -). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 2517/03 | |
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