geplant

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ArbGG, BetrVG
Schlagworte:	einstweilige Verfügung, Interessenausgleich, Unterlassungsanspruch, Betriebsänderung, geplant, Planung, Personalabbau
Stichwort:	geplant
Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 13 TaBVGa 16/08

Rechtsgebiete:	ThürBO, BauPrüfVO, BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Bauvorbescheid, Bauvorlagen, Bestimmtheit, Einkaufszentrum, räumlich, Konzentration, Einzelhandelsbetriebe, geplant, faktisch, Gewerbegebiet, Gemengelage, Umgebung, Gesamtvorhaben, Teilung
Stichwort:	geplant
Leitsatz:	1. Die Anforderungen an die Bestimmtheit der im Verfahren über die Erteilung eines Bauvorbescheides gestellten Fragen richten sich - wie bei der Baugenehmigung - nach der BauPrüfVO. 2. Eine räumliche Konzentration von Einzelhandelsbetrieben verschiedener Art und Größe, die einheitlich geplant ist, stellt ein Einkaufszentrum dar. 3. Ein den Gegenstand einer Bauvoranfrage bildendes Gesamtvorhaben kann nicht in Einzelvorhaben aufgespalten werden, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Bauherr nur an einer Verwirklichung des Gesamtvorhabens interessiert ist.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 1127/03