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gemessener Einzelwert

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AbwAG, Rahmen-AbwasserVwV, AbwV
Schlagworte:	Überwachungswert, gemessener Einzelwert, Messergebnis, Erhöhung der Zahl der Schadeinheiten, "4 von 5-Regelung"
Stichwort:	gemessener Einzelwert
Leitsatz:	Bei der Erhöhung der Zahl der Schadeinheiten nach § 4 Abs. 4 Satz 3 AbwAG ist auf den höchsten tatsächlich gemessenen Einzelwert auch dann abzustellen, wenn dieser gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 AbwAG für die Feststellung von Überschreitungen im Veranlagungszeitraum wegen der Einhaltungsfiktion nach Nr. 2.2.4 Rahmen-AbwasserVwV (entspricht nunmehr § 6 Abs. 1 AbwV) außer Betracht bleibt.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 5.06

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