Gemeindesitzung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	FlurbG
Schlagworte:	Weg, Wegenetz, Änderung, Aufhebung, Einziehung, Zusammenlegung, Zusammenlegungsplan, Veränderung, nötigste Maßnahmen, Wirkung, Gemeindesitzung
Stichwort:	Gemeindesitzung
Leitsatz:	1. In einem Flurbereinigungsverfahren geschaffene Wege können in einem späteren Flurbereinigungsverfahren, insbesondere auch in einem Zusammenlegungsverfahren, aufgehoben werden. 2. § 97 Satz 2 FlurbG steht der Aufhebung von Wegen im Zusammenlegungsverfahren nicht entgegen. 3. Zur Ermessensausübung bei der Aufhebung von Wegen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 9 C 11684/02.OVG

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/gemeindesitzung