Gemeindereferent

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO
Stichwort:	Gemeindereferent
Leitsatz:	Geistlicher im Sinne von § 53 Abs. 1 Nr. 1 StPO ist auch ein Laie, der keine kirchliche Weihe erhalten hat, aber im Auftrag der Kirche hauptamtlich als Anstaltsseelsorger einer Justizvollzugsanstalt selbständig Aufgaben wahrnimmt, die zum unmittelbaren Bereich seelsorgerischer Tätigkeit gehören.
Volltext: BGH - Beschluss, StB 15/06

Rechtsgebiete:	AVVO, PHG, UG
Schlagworte:	Eingruppierung - Abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung
Stichwort:	Gemeindereferent
Leitsatz:	Eine "abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung" iSd. Anmerkung Nr. 13 des Teils D der Anlage 1 zur Arbeitsvertrags- und Vergütungsordnung für den Kirchlichen Dienst der Erzdiözese Freiburg (AVVO) liegt auch dann vor, wenn der Mitarbeiter eine Abschlußprüfung zum "Diplom-Pädagogen" in einem Aufbaustudium erfolgreich abgelegt hat, das für dessen Abschluß die Hochschulreife und einen Grundstudiengang voraussetzt und damit zusammen eine Mindeststudienzeit von mehr als sechs reinen Studiensemestern gefordert sind.
Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 420/02