JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > gelegentlicher Konsum
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Cannabis, Teilnahme Straßenverkehr, Trennungsvermögen, gelegentlicher Konsum, erstmaliger Konsum, Darlegungslast, Fahreignung |
| Stichwort: | gelegentlicher Konsum |
| Leitsatz: | 1. Nimmt ein Kraftfahrzeugführer unter der Einwirkung von Cannabis am Straßenverkehr teil, ist zur Verneinung seiner Fahreignung eine weitere Aufklärung durch Ermittlungen zur Häufigkeit seines Konsums nur dann geboten, wenn er ausdrücklich behauptet und substantiiert darlegt, er habe erstmals Cannabis eingenommen und sei somit weder ein gelegentlicher noch ein regelmäßiger Konsument. 2. Erst wenn hierzu substantiierte Darlegungen erfolgen, ist ihre Glaubhaftigkeit unter Würdigung sämtlicher Fallumstände zu überprüfen. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 10 S 2302/06 | |
| Rechtsgebiete: | StVG |
| Schlagworte: | Beschluss, Straßenverkehr, Verkehrsteilnehmer, Fahrerlaubnisentziehung, Cannabiskonsum, einmaliger Konsum, gelegentlicher Konsum |
| Stichwort: | gelegentlicher Konsum |
| Leitsatz: | Es widerspricht der Lebenserfahrung, dass ein Verkehrsteilnahmer, der unstreitig unter Cannabiseinfluss am Straßenverkehr teilgenommen hat, bereits nach erst- und einmaligem Konsum in eine polizeiliche Verkehrskontrolle gerät. Es ist Sache des Betroffenen, der Behörde im Einzelfall durch geeignete Beweismittel das Vorliegen einer Ausnahmesituation nachzuweisen. |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Beschluss, 4 MB 18/05 | |
| Rechtsgebiete: | FeV |
| Schlagworte: | Fahrerlaubnisentziehung, Fahreignung, Cannabis, Gelegentlicher Konsum, Gutachten |
| Stichwort: | gelegentlicher Konsum |
| Leitsatz: | Führt ein gelegentlicher Konsument von Cannabis unter akuter Beeinflussung von Cannabis ein Kraftfahrzeug, so ist die unmittelbare Entziehung der Fahrerlaubnis - ohne vorherige Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens über die Fahreignung - zulässig. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 323/03 | |
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