JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Gehörsrüge
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Fristbeginn, Gehörsrüge, Kenntnisnahme |
| Stichwort: | Gehörsrüge |
| Leitsatz: | Fristbeginn bei der Gehörsrüge im Falle eines bewussten Nicht-Lesens der Entscheidungsgründe (§ 321a Abs. 2 Satz 1 ZPO). |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 13 U 46/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Gehörsrüge, Begründung |
| Stichwort: | Gehörsrüge |
| Leitsatz: | Keine Verpflichtung des Beschwerdegerichts bei einer nicht mehr anfechtbaren Entscheidung zur nochmaligen Begründung durch vorgeschobene Gehörsrüge. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 4 W 173/07 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG |
| Schlagworte: | Gehörsrüge, PKH |
| Stichwort: | Gehörsrüge |
| Leitsatz: | Gibt eine Partei beim PKH-Antrag zur Durchführung der Berufung nicht hinreichend deutlich an, dass sie eine Begründung des PKH-Antrags noch nachreichen will und ist der Schriftverkehr so auszulegen, dass eine Berufungsbegründung erst nach erfolgter PKH-Gewährung gefertigt werden soll, stellt es keine Gehörsverletzung dar, wenn das Berufungsgericht nach Eingang der Akten erster Instanz und vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist über den PKH-Antrag nach Aktenlage entscheidet. |
| Volltext: LAG-KOELN - Beschluss, 2 Sa 432/07 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, VwVfG, VwZG, WPflG, KDVG |
| Schlagworte: | Prozesskostenhilfe, Ablehnung, Überprüfung durch das Revisionsgericht, Gehörsrüge, erfolgreicher Widerspruch, Abhilfe, Rücknahme, Ermessen, Treu und Glauben, Formenmissbrauch, Einberufungsbescheid, fiktiver Zugang |
| Stichwort: | Gehörsrüge |
| Leitsatz: | Hebt die Behörde - statt einen Abhilfebescheid nach § 72 VwGO zu erlassen - einen Einberufungsbescheid wegen eines vor dessen Zustellung eingegangenen Kriegsdienstverweigerungsantrages im Wege der Rücknahme nach § 48 VwVfG auf, so handelt sie auch dann nicht treuwidrig, wenn sich dem Einberufungsbescheid etwa anhaftende weitere Rechtsmängel bis zum Gestellungstermin hätten korrigieren lassen. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 6 B 2.07 | |
"Gehörsrüge - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum