Gefahrenquelle

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, StrWG NRW
Schlagworte:	Sperrung, Metallkette, Verkehrssicherung, Gefahrenquelle
Stichwort:	Gefahrenquelle
Leitsatz:	1. Graue Metallketten zwischen mehreren Metallpfosten zur Sperrung einer Fußgängerzone einer Innenstadt stellen bei mangelhafter Erkennbarkeit eine erhebliche und deshalb abhilfebedürftige Gefahrenquelle dar; sie sind dann mit der Pflicht zur Verkehrssicherung nach §§ 839 BGB, 9, 9 a StrWG NRW nicht vereinbar. 2. Kommt ein Radfahrer , der die Fußgängerzone mitternächtlich zulässig befährt, über eine solche Kette zu Fall, weil sie frühestens auf eine Entfernung von 10 m wahrzunehmen war, kann die volle Haftung der Kommune für den entstandenen Schaden in Betracht kommen, wenn - wie hier - allenfalls ein geringes Mitverschulden (§ 254 BGB) zu diskutieren wäre.
Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 9 U 101/07

Rechtsgebiete:	BGB, StrWG, GG
Schlagworte:	Spurrille, Gefahrenquelle, Motorrad
Stichwort:	Gefahrenquelle
Leitsatz:	Eine scharfkantige in Fahrtrichtung verlaufende Spurrille vor einer Kreuzung mit einer Tiefe von 6,8 cm stellt eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle dar, weil sie für Motorradfahrer eine erhebliche Sturzgefahr begründet. Bei fehlendem Unabwendbarkeitsbeweis (§ 7 Abs. 2 StVG a. F.) muss sich der wegen der Rille gestürzte Motorradfahrer eine Anspruchsminderung von 20 % gefallen lassen.
Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 9 U 38/03