JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Gefahr
| Rechtsgebiete: | RsprEinhG |
| Schlagworte: | Rechtsweg, Insolvenzanfechtung |
| Stichwort: | Gefahr |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Beschluss, GmS-OGB 1/09 | |
| Rechtsgebiete: | Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der DB AG |
| Schlagworte: | Tarifauslegung, Zulagen - Erschwerniszulage, Behebung von Betriebsstörungen bei der DB AG |
| Stichwort: | Gefahr |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 671/08 | |
| Rechtsgebiete: | Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der DB AG |
| Schlagworte: | Erschwerniszulage, Behebung von Betriebsstörungen |
| Stichwort: | Gefahr |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 679/08 | |
| Rechtsgebiete: | Nds.SOG |
| Schlagworte: | Bargeld, Gefahr, gegenwärtige, Gewinnabschöpfung, präventive, Sicherstellung |
| Stichwort: | Gefahr |
| Leitsatz: | 1. Die Sicherstellung von Bargeld im Rahmen der sog. "Präventiven Gewinnabschöpfung" kann als präventiv-polizeiliche Maßnahme auf der Grundlage von § 26 Nr. 1 Nds. SOG gerechtfertigt sein, wenn dies zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr erforderlich ist. 2. Dabei stellt der Begriff "gegenwärtige Gefahr" hohe Anforderungen an die zeitliche Nähe und den Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts. Eine solche gegenwärtige Gefahr ist anzunehmen, wenn das sichergestellte Bargeld aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse aller Wahrscheinlichkeit nach aus Drogengeschäften stammt und im Falle einer Herausgabe dafür unmittelbar wieder eingesetzt werden soll. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 11 LC 4/08 | |
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