JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Geeignetheit
| Rechtsgebiete: | KSchG |
| Schlagworte: | Geeignetheit, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, personenbedingte Änderungskündigung, verhaltensbedingte Änderungskündigung |
| Stichwort: | Geeignetheit |
| Leitsatz: | Eine Stundenreduzierung im Rahmen einer Änderungskündigung ist allein für sich genommen grundsätzlich nicht geeignet, den Leistungswillen oder das Leistungsvermögen eines Arbeitnehmers zu verbessern. |
| Volltext: LAG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Urteil, 3 Sa 313/08 | |
| Rechtsgebiete: | AGG |
| Schlagworte: | Entschädigungszahlung, Altersdiskriminierung, Anforderungsprofil, Geeignetheit, Ernsthaftigkeit der Bewerbung |
| Stichwort: | Geeignetheit |
| Leitsatz: | 1. Eine Stellenanzeige, nach der ein/e "jüngere/r" Buchhalter/in gesucht wird, enthält eine Altersdiskriminierung, weil von vornherein ältere Bewerber nicht angesprochen und damit benachteiligt werden. 2. Erfüllt ein Bewerber das in der Stellenanzeige festgelegte Anforderungsprofil augenscheinlich nicht, kann er keine Entschädigungszahlung nach § 15 Abs. 2 AGG beanspruchen. 3. Allein der Umstand, dass sich ein Arbeitnehmer parallel und zeitnah auf zahlreiche Stellen im gesamten norddeutschen Bereich beworben hat, ist für sich genommen nicht geeignet, die Ernsthaftigkeit seiner Bewerbung in Frage zu stellen, insbesondere wenn er sich ganz überwiegend auf "neutrale" Stellenanzeigen ohne diskriminierenden Inhalt beworben hat, seit langem arbeitslos und gegenüber vier Personen unterhaltsverpflichtet ist. 4. Ein rechtsmissbräuchliches AGG-Hopping liegt nicht bereits dann vor, wenn ein Arbeitnehmer gegenüber zahlreichen Arbeitgebern Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche nach § 15 AGG geltend macht. Vielmehr muss sich aus den weiteren Umständen des konkreten Einzelfalles ergeben, dass es dem Beschäftigten mit seiner Bewerbung vornehmlich nicht um den Erhalt eines Arbeitsplatzes, sondern um die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche ging. Solche Umstände lagen hier vor. |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 5 Sa 286/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Wiederaufnahmeverfahren, neues Beweismittel, Geeignetheit |
| Stichwort: | Geeignetheit |
| Leitsatz: | Zum neuen Beweismittel und zur Geeignetheit i.S. von § 395 Nr. 5 StPO. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 64/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Täteridentifizierung, Lichtbild, Geeignetheit, tatrichterliches Ermessen |
| Stichwort: | Geeignetheit |
| Leitsatz: | Ob ein Lichtbild die Feststellung zulässt, dass der Betroffene der abgebildete Fahrzeugführer ist, hat allein der Tatrichter zu entscheiden. Es kann daher mit der Rechtsbeschwerde grundsätzlich nicht beanstandet werden, der Betroffene sei - entgegen der Überzeugung des Tatrichters - nicht mit der auf dem Radarfoto abgebildeten Person identisch. Die Überprüfung dieser tatrichterlichen Überzeugung ist dem Rechtsbeschwerdegericht grundsätzlich untersagt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 541/07 | |
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