JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > G > Garten- und Landschaftsbau
| Rechtsgebiete: | TVG, VTV/Bau |
| Schlagworte: | Geltungsbereich, Bautarifvertrag, bauliche Leistungen, Garten- und Landschaftsbau, Palisadenerstellung |
| Stichwort: | Garten- und Landschaftsbau |
| Leitsatz: | Das Einbringen von Palisaden in den Boden zur Begrenzung einer Sandspielfläche für Kinder ist eine bauliche Leistung im Sinne der Bautarifverträge. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 2112/06 | |
| Rechtsgebiete: | SchwarzArbG, HandwO, StPO |
| Schlagworte: | Schwarzarbeitsgesetz, selbständiges Betreiben eines Handwerks als stehendes Gewerbe, ohne in die Handwerksrolle eingetragen zu sein, Pflasterarbeiten, Garten- und Landschaftsbau, Aufhebung, Straßenbauerhandwerk, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Versäumung der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde, Einlegung per Fax, Vorlage des Sendeberichts genügt nicht, keine Fälschungssicherheit des Sendeberichts |
| Stichwort: | Garten- und Landschaftsbau |
| Leitsatz: | Die Vorlage des Sendeberichts über den Versand eines Faxschreibens genügt nicht für die Glaubhaftmachung zur Wiedereinsetzung. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 583/06 | |
| Rechtsgebiete: | TVG, VTV/Bau, ZPO |
| Schlagworte: | Bautarifverträge, Geltungsbereich, Garten- und Landschaftsbau |
| Stichwort: | Garten- und Landschaftsbau |
| Leitsatz: | 1. Werden von einem Betrieb Zäune, Spielgeräte; Pergolen und Fahrradständer in den Boden einbetoniert oder sonstwie eingelassen, handelt es sich dabei um bauliche Leistungen iSv § 1 Abs.2 VTV/Bau 2. Behauptet die ZVK/Bau im Rechtsstreit mit einem Arbeitgeber um Verpflichtungen aus den Sozialkassentarifverträge des Baugewerbe, im einzelnen angeführte, als baulich zu qualifizierende Leistungen seien von den beschäftigten Arbeitnehmern kalenderjährlich arbeitszeitlich überwiegend ausgeführt worden, stellt die ZVK dies durch Benennung der beschäftigten Arbeitnehmer unter Beweis und tritt der Arbeitgeber diesem Vorbringen mit einer ins einzelnen gehenden Aufstellung der Stundenleistungen der Arbeitnehmer entgegen, die ein Überwiegen nichtbaulicher Leistungen ergibt, ist in der Regel eine Beweisaufnahme durch Vernehmung der benannten Arbeitnehmer durchzuführen. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 937/03 | |
| Rechtsgebiete: | VTV, Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung idF der Bekanntmachung vom 9. Februar 1996 B, Bundesrahmentarifvertrag für gewerbliche Arbeitnehmer im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau vom 22. August 1989 |
| Schlagworte: | Baugewerbe, Garten- und Landschaftsbau |
| Stichwort: | Garten- und Landschaftsbau |
| Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 382/04 | |